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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die Firma ´Regio-Schaufenster – der Heimat verbunden´ betreibt die Website

www.made-im-laendle.de (´Erlesenes Made im Ländle´)

Diese Geschäftsbedingungen gilt für die Inhalte der Website www.made-im-laendle.de, sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden „Websites“), den Online-Shop, das angebotene Marketing-Material und für sonstige Dienstleistungen der Firma ´Regio-Schaufenster – der Heimat verbunden´ (im Folgenden ´Regio-Schaufenster´), und die hiermit in Zusammenhang stehen.

´Regio-Schaufenster´ ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die von der Firma ´Regio-Schaufenster´ selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden.


Betreiber
Fa. Regio-Schaufenster – der Heimat verbunden
Frau Christiane Klauke-Diel
Tannenweg 7
40764 Langenfeld
als Diensteanbieter gemäß § 12 TMG zur Verfügung gestellt.


Gliederung
1.) Dienste
2.) Berechtigte Nutzung/Annahme der allg. Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
3.) Nutzungs-und Urheberrechte
4.) Haftung und Gewährleistung
5.) Datenschutz
6.) Änderung der Geschäftsbedingungen
7.) Registrierung und Benutzerkonto
8.) Marketing-Material
9.) Eigentumsvorbehalt
10.) Gefahrenübergang
11.) Nutzungs- und Urheberrecht des Marketing-Materials
12.) Datenschutzbestimmung
13.) Widerrufsbelehrung
14.) Schlussbestimmung


1.) Dienste
´Regio-Schaufenster´ bietet im Rahmen des Internetportaldienstes www.made-im-laendle.de verschiedene Dienstleistungen an. Die Websites ermöglichen dem Benutzer die Nutzung der ´Regio-Schaufenster´-Dienste in der jeweils aktuellen Version, die ihm von ´Regio-Schaufenster´ und/oder Dritten im Zusammenhang mit oder durch die Websites zur Verfügung gestellt werden. Die ´Regio-Schaufenster´- Dienste, die durch das Portal ´Erlesenes Made im Ländle´ ermöglicht werden, unterliegen von Zeit zu Zeit Änderungen. ´Regio-Schaufenster´ behält sich jederzeit vor, einzelne Dienste zu ändern, hinzuzufügen oder ersatzlos zu entfernen. Der Umfang und die Nutzbarkeit der Dienste kann von verschiedenen technischen Faktoren, z.B. Art des Internetzugangs, benutzter PC, Einstellungen des Betriebssystems, Art des Browsers abhängen. Durch die Nutzung der ´Regio-Schaufenster´-Dienste kann es zu Veränderungen der Funktionalitäten Ihres Browsers kommen.


2.) Berechtigte Nutzung/Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
Die ´Regio-Schaufenster´-Dienste auf der Website ´Erlesenes Made im Ländle´ dürfen nur von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB bzw. deren Erfüllungsgehilfen genutzt werden, wenn sie sich mit der Anwendung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Mit der Registrierung bei den Websites und/oder der Angabe der Unternehmensdaten und/oder zur Verfügung-Stellung von Bildern und/oder Logos stimmt der Unternehmer (im Folgenden: Benutzer) diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennt an, die Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben


3.) Nutzungs-und Urheberrechte
Alle Nutzungs- und Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an den Websites und den ´Regio-Schaufenster´-Diensten verbleiben bei ´Regio-Schaufenster´.


3a.) Nutzungsrechte
Mit Annahme der Geschäftsbedingungen wird dem Benutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht über die ´Regio-Schaufenster´-Dienste eingeräumt. Eine zweckentfremdete Nutzung der angebotenen Dienste ist nicht zulässig. Insbesondere dürfen die Unternehmenseinträge nicht mit automatisierten Verfahren teilweise oder ganz ausgelesen werden. Des Weiteren ist jegliche gewerbliche Nutzung der Daten, insbesondere die gewerbliche Adressverwertung, untersagt. Ebenso dürfen die Daten nicht im Rahmen telefonischer Auskunftsdienstleistungen verwendet werden. Der Nutzer darf die Suchergebnisse Dritten nicht überlassen und hat die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

Die Nutzung der Websites unterliegen folgenden zusätzlichen Beschränkungen: Das Dekompilieren, Reverse-Engineering (Rückwärtsentwicklung), die Disassemblierung oder der sonstige Versuch, den Quellcode der Websites oder der ´Regio-Schaufenster´-Dienste zu erlangen, ist verboten. Darüber hinaus ist es verboten, die Funktionalität oder die Operation während der Nutzung oder Installation zu behindern oder zu stören, die ´Regio-Schaufenster´-Dienste an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, zu übertragen, weiter zu veräußern oder zu vertreiben, sie zu duplizieren, zu vervielfältigen oder sonst zu kopieren, sie zu verändern oder sonst in urheberrechtlich relevanter Art und Weise zu bearbeiten


3b.) Urheberrechte
Die über die Website von ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ angebotenen Inhalte, Dienste und Marketing-Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Die Websites und das Marketing-Material sowie alle weiteren ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Dienste dürfen ohne Zustimmung der Firma ´Regio-Schaufenster´ nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden.

Ihnen werden lediglich beschränkte Nutzungsrechte im Umfang dieser Bestimmungen eingeräumt. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Diensten bei der Firma ´Regio-Schaufenster´ bzw. bei Dritten im Sinne dieser Bestimmungen. Ideen, Kommentare oder Vorschläge betreffend der ´Regio-Schaufenster´-Dienste, die Sie ´Regio-Schaufenster´ zusenden oder auf anderem Wege mitteilen, können von ´Regio-Schaufenster´ in vollem Umfang zur Weiterentwicklung der ´Regio-Schaufenster´ -Dienste genutzt werden, ohne dass es Ihrer Zustimmung bedarf und ohne dass dadurch Zahlungsansprüche entstehen. Das Marketing-Material darf zu privaten und kommerziellen Zwecken unter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden.


4.) Haftung und Gewährleistung
Die Haftung von ´Regio-Schaufenster´ für Schäden, die durch das Herunterladen, die Installation, die Nutzung, die Deinstallation oder sonst aus der Nutzung der ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Dienste entstehen, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für solche Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen von ´Regio-Schaufenster´ verursacht wurden. Die Haftung für mittelbare und sonstige Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. ´Regio-Schaufenster´ haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf den Websites verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von ´Regio-Schaufenster´ vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.

´Regio-Schaufenster´ haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die ´Regio-Schaufenster´ nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. ´Regio-Schaufenster´ übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Internetseite korrekt sind.

´Regio-Schaufenster´ hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Inhalte und Bilder redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ´Regio-Schaufenster´ auf Grund der Menge der eingestellten Inhalte und Bilder weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Bilder und Logos auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.

´Regio Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haften wir, was das Marketing-Material anbelangt, maximal in Höhe des dreifach bezahlten Preises. Ohne schriftliche Zustimmung von ´Regio-Schaufenster´ sind Ansprüche, die sich gegen uns richten, nicht abtretbar und können nur vom Benutzer geltend gemacht werden.

Die vorstehenden Absätze gelten nicht für die Verletzung von Kardinalpflichten. Diesbezüglich ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


5.) Datenschutz
´Regio-Schaufenster´ verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die, in der Rubrik Impressum und AGB´s gesondert vorliegenden Allgemeinen Datenschutzbestimmungen, verwiesen.


6.) Änderung der Geschäftsbedingungen
´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ behält sich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abzuändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ für die Benutzer zumutbar ist.


7.) Registrierung und Benutzerkonto


7a.) Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet, die im Profilierungsbogen vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat der Benutzer die Angaben unverzüglich ´Regio-Schaufenster´ mitzuteilen. Mit der Registrierung auf den Websites und/oder dem Einstellen der Unternehmensdaten und/oder der zur Verfügung Stellung von Bildern oder Logos stimmt der Benutzer diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennt an, die Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben. ´Regio-Schaufenster´ behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.


7b.) Kündigung
Die Benutzung der Websites und der ´Regio-Schaufenster´ und ´Erlesenes Made im Ländle´ -Dienste kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowohl durch den Benutzer als auch durch ´Regio-Schaufenster´ durch schriftliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses beendet werden.


7c.) Einträge und Uploads
Die Angaben zu den Unternehmen basieren auf eigenen Recherchen, Empfehlungen, öffentlich zugänglichen Quellen und eigenen Angaben von Unternehmen. Die Auswahl erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ein Anspruch auf eine Listung bei ´Regio-Schaufenster´ besteht nicht. Die im Rahmen der Rubriken ´Erlesene Adressen´, ´Cleverle´, ´Mein Ländle´ und Únternehmens-Portraits´ gelisteten Unternehmen und Persönlichkeiten sind eine subjektive Auswahl von ´Regio-Schaufenster´.

Im Rahmen von illustrierenden Fotos zum Unternehmenseintrag werden die Bilder vom Benutzer zur Verfügung gestellt, nicht von ´Regio-Schaufenster´. Durch die Eingabe von Daten und/oder der zur Verfügung Stellung von Bildern oder Logos garantiert der Benutzer den Betrachtern der Websites und ´Regio-Schaufenster´-Diensten (im Folgenden: Usern) und ´Regio-Schaufenster´, dass die Bilder, Logos und Informationen, die er auf den Websites zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen

Model Release: In dem Umfang, in dem die Bilder Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthält, sichert der Benutzer anderen Benutzern, den Usern und ´Regio-Schaufenster´ zu, dass er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat.

Property Release: In dem Umfang, in dem die Bilder Darstellungen fremden Eigentums enthalten, sichert der Benutzer anderen Benutzern, den Usern und ´Regio-Schaufenster´ zu, dass er - sofern gesetzlich erforderlich - eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt hat.

Der Urheber stellt andere Benutzer, die User und ´Regio-Schaufenster´ von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Nutzungsbedingungen und der vorstehenden Rechteeinräumung eingetreten sind. Die Bilder werden vorbehaltlich einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung durch ´Regio-Schaufenster´ eingestellt. Im Rahmen der Prüfung kann ´Regio-Schaufenster´ die Bilder ohne Angabe von Gründen jederzeit ganz oder teilweise entfernen. Soweit eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung dieses ´Regio-Schaufenster´-Dienstes erfolgt, kann ´Regio-Schaufenster´ diese Nutzung jederzeit gegenüber dem Benutzer sperren. Die Nutzung der Websites als Urheber ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nicht gestattet, es bedarf es einer Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten.

Ein Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines Eintrages und/oder eingestellten Bildes auf den Websites besteht nicht.


7d.) Unerlaubte Inhalte
Die Websites dürfen ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden. Die Websites dürfen nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.

Die Nutzung der Websites in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder der sonstigen Dienste von ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ für andere Benutzer oder User nachteilig beeinflusst, ist untersagt.

Die Benutzer sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Bilder und Forums-Beiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Websites oder der Webseiten der Benutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

Es ist verboten, Bilder oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf den Websites zu veröffentlichen:


  • Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht;
  • pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen;
  • Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung;
  • unwahre Behauptungen;
  • Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen;
  • Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en;
  • Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien.
  • Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
  • Private Daten von Unternehmensangehörigen (z.B. private Anschrift, private Telefonnummer, Bankverbindung)
  • Zitate aus privaten Emails/SMS von anderen Benutzern, von ´Regio-Schaufenster´ oder Dritten (Postgeheimnis)
  • Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten
  • Unerlaubte Kommunikationsmaßnahmen, weder direkt noch indirekt (z.B. Spamming), Werbung


´Regio-Schaufenster´ und ´Erlesenes Made im Ländle´ behalten sich die Löschung von Einträgen und Bildern ohne besondere Angaben von Gründen vor.


7e.) Konsequenzen bei Einstellung unerlaubter Inhalte
Wird ´Regio-Schaufenster´ in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber ´Regio-Schaufenster´ von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.


7f.) Hyperlinks zu anderen Websites
Die Websites stellen Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites (im Folgenden ´Websites Dritter´) zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann. ´Regio-Schaufenster´ übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Websites Dritter, auf die mittels Links von der Internetseite von den Websites verwiesen wird. ´Regio-Schaufenster´ überwacht diese Websites Dritter nicht und ist weder für deren Inhalt noch deren Umgang mit persönlichen Daten verantwortlich. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.


8.) Marketing-Material


8a.) Bestellung des Marketing-Materials
Das Marketing-Material ist nur für gewerbliche Betriebe bestimmt. Endverbraucher können das Marketing-Material nicht erhalten.


8b.) Preise, Lieferzeiten, Zahlung
Die von ´Regio-Schaufenster´ angegebenen Preise im Online-Shop sind Endpreise (Bruttopreise), zuzüglich der angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Als Kaufdatum gilt der vollständige Zahlungseingang, des auf der Rechnung ausgewiesenen Betrages.

Die von ´Regio-Schaufenster´ angegebenen Preise im Bereich der Marketing-Dienstleistungen und Texterstellungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.

Liefertermine und -fristen sind außer im Falle fester Zusagen unverbindlich, Teillieferungen sind zulässig. Der Käufer verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Benutzer in Zahlungsverzug. Für jede Mahnung können wir einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,00 Euro erheben.

´Regio-Schaufenster´ ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Benutzers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Der Benutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Benutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


9.) Eigentumsvorbehalt
´Regio-Schaufenster´ behält sich das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher bestehender Forderungen vor.


10.) Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.


11.) Nutzungs- und Urheberrecht des Marketing-Materials
Die Dokumente und Informationen dürfen in eigenem Namen vervielfältigt, veröffentlicht und weitergegeben werden, sofern ausschließlich der Erwerber des Marketing-Materials als alleiniger Urkundeninhaber hervorgeht. Die Dokumente dürfen in keiner Form geändert und an Dritte weiterverteilt, verkauft oder verschenkt werden, wenn diese das Material in eigenem Namen verwenden. Der Benutzer darf aus den Dokumenten und Informationen keine Angaben auf Urheber- oder andere Eigentumsrechte entfernen.

´Regio-Schaufenster´ behält sich das Recht vor, die Genehmigung zur Betrachtung, zum Kopieren und Drucken von Dokumenten und Informationen jederzeit zu widerrufen. Jede Nutzung muss nach einer schriftlichen Bekanntmachung seitens ´Regio-Schaufenster´ sofort eingestellt werden. Die gewährten Rechte gründen sich auf einer Lizenz und nicht auf der Übereignung eines Titels.


12.) Datenschutzbestimmung
Die von dem Benutzer genutzten ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Dienste gehören ´Regio-Schaufenster´ und werden von ´Regio-Schaufenster´ unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Normen unterhalten. Diese Datenschutzerklärung ist Bestandteil der Geschäftsbedingungen. Indem der Benutzer die ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Dienste nutzt, stimmt er der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten im Rahmen dieser Erklärung zu.


12a.) Unternehmens-Daten und deren Nutzung
´Regio-Schaufenster´ versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Unternehmens-Daten des Benutzers, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten. Zu den Unternehmens-Daten gehören beispielsweise der Name des Unternehmens, Postanschrift des Unternehmens, Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse.

´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´ nutzt die Unternehmens-Daten, um getätigte Bestellungen durchzuführen, darüber hinaus zu Werbezwecken und um Inhalte und Funktionalitäten seiner Dienste, Dienstleistungen und Produkte zu verbessern. ´Regio-Schaufenster´ informiert Benutzer und Interessenten gezielt über wichtige Ereignisse und Neuigkeiten von ´Regio-Schaufenster´.

´Regio-Schaufenster´ erhebt, verarbeitet und nutzt die Unternehmens-Daten nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Nutzungsverhältnisses und zur Beratung des Benutzers, Werbung, Markt- und Meinungsforschung für Zwecke von ´Regio-Schaufenster´ erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Benutzer ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Nutzung hat. Der Benutzer ist berechtigt, einer Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung zu widersprechen. Dies muss ausdrücklich und schriftlich erfolgen (Email ist ausreichend).

Die Speicherung und Nutzung der Unternehmens-Daten erfolgt unter strikter Beachtung der Datenschutzbestimmungen ausschließlich zu dem oben beschriebenen Zweck.

Der Benutzer kann der Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit durch eine Mitteilung an ´Regio-Schaufenster´ mit Wirkung für die Zukunft schriftlich widersprechen bzw. seine Einwilligung schriftlich widerrufen. Nach Erhalt seines schriftlichen Widerspruchs bzw. schriftlichen Widerrufs werden diese Daten nicht mehr zu Werbezwecken oder für ´Regio-Schaufenster´ und/oder ´Erlesenes Made im Ländle´-Dienste genutzt.

Der Benutzer hat weiterhin das Recht, seine Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ausgenommen von dem Widerruf bleiben Daten, deren Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Außerdem Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ´Regio-Schaufenster´ erforderlich sind oder für Zwecke der Abrechnung gespeichert werden müssen.

´Regio-Schaufenster´ speichert und verwaltet die Unternehmens-Daten und kann sie zur Erfüllung der Bestellung an Erfüllungsgehilfen weitergeben, die diese Informationen nach den hier beschriebenen Bestimmungen nutzen können.


12b.) Unternehmens-Daten gegenüber Dritten
´Regio-Schaufenster´ gibt Unternehmens-Daten an Dritte nur weiter - soweit wir nicht aufgrund einer Rechtsvorschrift oder einer gerichtlichen Anordnung dazu verpflichtet sind -, wenn ein berechtigtes öffentliches Interesse besteht. Dies kann z.B. für Zeitungen/Medien gelten, die über die Unternehmen berichten wollen.


12c.) Sicherheit von Daten
Die zur Abwicklung des Bestellvorgangs benötigten Daten werden ausschließlich auf Rechnern von ´Regio-Schaufenster´ gespeichert. ´Regio-Schaufenster´ speichert persönliche Informationen nur so lange, wie dies für die Zwecke, für die sie gewonnen wurden, notwendig ist oder um rechtlichen Anforderungen über Berichterstattung oder Aufbewahrung von Dokumenten zu genügen.


12d.) Dateneinsicht und Korrekturen
Wenn Sie Fragen zur Verwendung Ihrer Daten haben, richten Sie sie bitte an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder postalisch an:
´Regio-Schaufenster - der Heimat verbunden´
Frau Christiane Klauke-Diel
Tannenweg 7
40764 Langenfeld


12e.) Hinweis zum Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten werden unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Eine darüber hinausgehende Speicherung des Bestelltextes Ihrer Bestellung im Online-Shop findet nicht statt und kann nach Abschluss des Verkaufs nicht mehr gesondert bei uns abgerufen werden. Sie können Ihre Vertragsdaten aber unmittelbar nach Ende der Aktion ausdrucken.

 

13.) Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt Regio-Schaufenster.


Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichar-tiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


Regio-Schaufenster
Inhaberin Christiane Klauke-Diel
Tannenweg 7
40764 Langenfeld
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Fax: 02173 / 26 99 708


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Ausschluss des Widerrufsrechts


Das Widerrufsrecht besteht
1.     nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.


2.     nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.

 

14.) Schlussbestimmung
Diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und den Websites unterliegen ausschließlich Deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so sind sie derart umzudeuten bzw. zu ergänzen, dass der mit der betroffenen Bestimmung verbundene wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht wird. Die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen wird dadurch nicht berührt.

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz in 40764 Langenfeld. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis ist 40764 Langenfeld.

´Regio-Schaufenster´ ist berechtigt, Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstands des Benutzers geltend zu machen.


Stand der AGB´s: 30. Mai 2011